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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 - Allgemeines
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf Christian Köhler und Andreas Dietz GbR im weiteren nur CKAD Services genannt, die ihr obliegenden Leistungen von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen. Der Vertragspartner wird im weiteren Nutzer genannt.
§2 - Urheberrecht
Der jeweilige Benutzer versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte nach seinen Informationen für die von CKAD Services für Ihn erstellten Webseiten oder gehosteten Internetangebote, weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheberdatenschutz und Wettbewerbsrecht, verstöß?t. CKAD Services behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf seinen Servern auszunehmen. Der Nutzer wird von ihm unverzüglich von einer bevorstehenden Löschung der Seiten informiert. Dies gilt auch dann, wenn CKAD Services von einer dritten Seite aufgefordert wird, Inhalte von seinen Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie nachweislich fremde Rechte verletzen. CKAD Services ist berechtigt, solche Webseiten, deren Speicherung auf dem Webserver Rechte Dritter verletzen könnten, von der Festplatte bzw. den Servern zu löschen oder in anderer geeigneter Weise vom Zugriff durch Dritte auszuschließen. Hiervon wird der Nutzer unverzüglich benachrichtigt. Für den Fall, daß der Nutzer den Nachweis erbringen kann, daß eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird CKAD Services die betroffenen Webseiten wieder verfügbar machen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalt einer Webseite des Nutzers beruhen, stellt hiermit der Nutzer CKAD Services frei.
§3 - Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, CKAD Services von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtsfähigen Handlungen des Nutzers oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheberrechts-, Datenschutz- und Wettbewerbsverletzung.
§4 - Der Vertrag unterliegt deutschem Recht
Soweit der Nutzer Vollkaufmann ist, sind ausschließlich die für den Sitz von CKAD Services örtlich zuständigen Gerichte zuständig. Gerichtsstand ist das Amtsgericht Erding.
§5 - Sonstiges
Änderungen und Ergänzungen gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. Alle Erklärungen von CKAD Services können auf elektronischem Wege an den Nutzer gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses. Der Nutzer kann mit Forderungen gegenüber CKAD Services nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Die Zahlungsfrist für gestellte Rechnungen beträgt 14 Tage nach Eingang. Teilzahlungsvereinbahrungen werden nur akzeptiert sofern diese im Vertraggeregelt wurden.
$6 - Haftungsbeschränkungen
CKAD Services haftet für Schäden, die von ihm grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermügensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden, der Höhe nach auf 50% der Auftragssumme netto beschränkt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§7 - Datenschutz
Der Nutzer ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B.Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindung, Zugangskennwörter) von CKAD Services während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Mit der Speicherung erklärt der Nutzer sein Einverständnis. CKAD Services verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit es ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. CKAD Services wird weder diese Daten, noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht insoweit, als CKAD Services gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren, oder soweit international anerkannte technische und gesetzliche Normen dies vorsehen und der Nutzer nicht widerspricht. CKAD Services weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nichtumfassend gewährleistet werden kann.
